KMV 17.1

Das Jahr 2017 ist geprägt vom Wahlkampf. Nach der Landtagswahl in NRW steht im September auch schon die Bundestagswahl an. Und auch, wenn die NRW-Wahl nicht so lief wie gewünscht, ist aufgeben für uns keine Option!

Gemäß unserer Satzung müssen die Mitglieder des Piratenbüros jedes Jahr neu gewählt werden. Diese Wahl steht nun an.

Versammlungsort: G-DS Gängler DatenService, Albertweg 22, 59757 Arnsberg

Die erste Kreismitgliederversammlung dieses Jahres der Piratenpartei Hochsauerlandkreis beginnt am 21.10.2017 um 14:30 Uhr. Die Akkreditierung beginnt um 13:45 Uhr und ist grundsätzlich jederzeit während der Versammlung möglich

Bitte beachte die Fristen für Anträge gemäß §2 unserer Satzung. Bei Fragen wende Dich bitte an die Organisatoren, per Email an buero@piratenpartei-hsk.de oder direkt auf dem nächsten Piratentreffen am 25. September ab 19:00 Uhr in der Cube Palm Loung, Von-Lilien-Straße 9, 59759 Arnsberg.

Vorläufige Tagesordnung

0. Akkreditierung
1. Eröffnung und Ansprache durch das Piratenbüro HSK
2. Vorstellung und Abstimmung der Geschäftsordnung der Versammlung
3. Wahl des/der VersammlungsleiterIn
4. Wahl des/der Protokollanten
5. Wahl des/der WahlleiterIn
6. Zulassung von Presse, Gästen, Ton- und Filmaufnahmen
7. Vorstellung und Abstimmung der Tagesordnung
8. Wahl des Piratenbüros (Ende der Amtszeit)
9. Satzungsanträge
10. Programmanträge
11. Positionspapiere
12. Finanzanträge
13. Sonstige Anträge
14. Sonstiges
15. Ende der Versammlung

Geschäftsordnung der Versammlung

Eine vorläufige Geschäftsordnung findet sich hier.

Protokoll der Versammlung1. Eröffnung durch das Piratenbüro

1. Grußwörter

  • Florian Otto begrüßt die anwesenden Piraten und Gäste.

2. Vorstellung und Abstimmung der Geschäftsordnung der Versammlung

  • Die vorliegende Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.

3. Wahl der Versammlungsleitung

  • Lisa Ekrod wird einstimmig zur Versammlungsleitung gewählt.

4. Wahl des Protokolls

  • Florian Otto wird einstimmig als Protokollant gewählt.

5. Wahl der Wahlleitung

  • Ronny Gängler wird einstimmig zur Wahlleitung gewählt.

6. Abstimmung über die Zulassung von Streaming / Gästen / Presse / Videoaufnahmen

  • Einstimmig angenommen

7. Abstimmung über die Tagesordnung

  • Einstimmig angenommen

8. Wahl des Piratenbüros

  • KandidatInnen:
    • Lisa Ekrod erhält 3 Ja-Stimmen, keine Nein-Stimme und eine Enthaltung
    • Pascal Kirtz erhält 4/0/0 Stimmen
    • Florian Otto erhält 4/0/0 Stimmen
  • Mit diesem Ergebnis sind somit alle KandidatInnen einstimmig gewählt. Alle KandidatInnen nehmen die Wahl an.

9. Satzungsanträge

  • SÄA001 einstimmig angenommen
  • SÄA002 einstimmig angenommen

10. Programmanträge

  • Es liegen keine Anträge vor

11. Positionspapiere

  • Es liegen keine Anträge vor

12. Finanzanträge

  • FA001 einstimmig angenommen

13. Sonstige Anträge

  • Es liegen keine Anträge vor

14. Sonstiges

  • Lisa Ekrod bittet darum, die Idee der Trampolinhalle in Schmallenberg zu unterstützen. Der Antrag wird einstimmig angenommen.

15. Schließung der Versammlung, Verabschiedung und Dankesreden


Anträge

Satzungsänderungsanträge
SÄA001
Betrifft: Piratenbürosatzung
AntragsstellerIn: Florian Otto
Eingereicht: 02.08.2017
Konkurriert mit:
Antrag: §3 Abs. 1 der Piratenbüro ist wie folgt zu ändern:
Alt: “Piraten, die mit der Durchführung der Aufgaben des Piratenbüros nach §2 betraut sind, heißen Büropirat.”
Neu: “Piraten, die mit der Durchführung der Aufgaben des Piratenbüros nach §2 betraut sind, heißen, unabhängig ihrer geschlechtlichen Identität, Büropirat.”
Begründung: Durch die bisherige Formulierung wird nicht eindeutig klar, dass das Geschlecht der Büropiraten für die Ausübung dieser Position nicht wichtig ist und Piraten jeglicher geschlechtlichen Identität in das Piratenbüro gewählt werden können. Diese Unklarheit würde hiermit behoben.
Anmerkung: Die in der Piratenpartei Deutschland organisierten Mitglieder werden geschlechtsneutral als Piraten bezeichnet. (Bundessatzung §1 Abs. 5) Daher sollte die einmalige Erwähnung an dieser Stelle ausreichend sein.

 

SÄA002
Betrifft: Piratenbürosatzung
AntragsstellerIn: Florian Otto
Eingereicht: 02.08.2017
Konkurriert mit:
Antrag: Die Abschnitte 2 bis 5 des $4 der Piratenbürosatzung sind zu streichen und durch folgenden Absatz zu ersetzen: “Den Ablauf der Wahl regelt die Geschäftsordnung der Versammlung.”
Begründung: Die Art der Wahl wird bereits in der Geschäftsordnung der Versammlung geregelt und widerspricht sich in Teilen.

 

FA001
Betrifft: vKV-Budget
AntragsstellerIn: Florian Otto
Eingereicht: 20.10.2017
Konkurriert mit:
Antrag: Für das Hosting der Webseite inkl. der Kosten für Domains und Service wird ein monatliches Budget von 20€ bereitgestellt. Nicht genutzte Gelder fließen in das Budget des vKV zurück.
Begründung: