KTHSK: Abstimmungsverhalten Daniel Wagner

An dieser Stelle veröffentlichen wir, wie unser Kreistagsmitglied Daniel Wagner im Kreistag bei öffentlichen Abstimmungen abgestimmt hat.

Bitte beachten Sie, dass es zu Fehlern kommen kann. Für Ergänzungen sind wir stets offen.

Näheres zur Sitzung und den Anträgen im Kreistagsinformationssystem des Hochsauerlandkreis.

Unsere Tweets zur Sitzung im Twitterprotokoll.

  1. Einwohnerfragestunde gem. § 12 der Geschäftsordnung für den Kreistag Keine Abstimmung
  2. Annahme der Niederschrift über die Sitzung des Kreistages am 24.06.2016 Keine Abstimmung
  3. Einführung und Verpflichtung des Kreistagsmitgliedes Günter Wiese Keine Abstimmung
  4. Um-/Neubesetzung von Kreistagsausschüssen;
    hier: Kreisjugendhilfeausschuss, Gesundheits- und Sozialausschuss, Schulausschuss, Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten, Rechnungsprüfungsausschuss, Kreispolizeibeirat und Mitgliederversammlung Sauerland-Tourismus e.V.
  5. Bildung der Einigungsstelle gem. § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG) und Benennung der Beisitzer/innen Dafür
  6. Strategische Zielsetzung und operative Jahresplanung 2017 Keine Abstimmung
  7. Haushaltsangelegenheiten
    1. Haushalt 2016; Bericht zur Ausführung des Haushalts Keine Abstimmung
    2. Neuregelung der Umsatzbesteuerung juristischer Personen des öffentlichen Rechts (§ 2b UstG –neu-) Dafür
  8. Haushaltswirtschaft des Hochsauerlandkreises für das Jahr 2017
    1. Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Jahr 2017 Keine Abstimmung
    2. Stellenplan 2017 Keine Abstimmung
  9. Jahresabschlüsse 2015
      1. Betrieb Rettungsdienst
        hier: Jahresabschluss 2015 Keine Abstimmung
      2. Betrieb Schul- und Bildungseinrichtungen des Hochsauerlandkreises
        hier: Jahresabschluss zum 31.12.2015 Nicht abgestimmt
      3. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 Nicht abgestimmt
      4. Haushaltsangelegenheiten
        Jahresabschluss des Hochsauerlandkreises zum 31.12.2015
        a) Feststellung des Ergebnisses und Entlastung des Landrates gem. § 96 GO NRW sowie
        b) Zustimmung zur Leistung einer Einlage in die RLG und zu einem Forderungserlass gegenüber der RLG GmbH im Zusammenhang mit der RWE-Beteiligung des Kreises Dagegen

    Änderungsantrag der SBL/FW-Kreistagsfraktion vom 24.10.2016 Dafür

  • Wirtschaft, Struktur und Tourismus
    1. Sozialtickets für Bus und Bahn
      hier: Beschluss zur Einführung eines Sozialtickets zum 01.01.2017 Dafür
    2. Antrag der FDP Kreistagsfraktion Projekte, Förderprogramme und Organisationsstruktur mit Bezug auf Fachkräftegewinnung Dafür
    3. Breitbandausbau im Hochsauerlandkreis
      hier: Sachstandsbericht Keine Abstimmung
    4. Bundesverkehrswegeplan
      Einstufung der Projekte gem. Kabinettsbeschluss vom 3. August 2016 Keine Abstimmung
    5. REGIONALE 2022 / 2025;
      hier: Bewerbung der Region Südwestfalen Dagegen
    6. Beteiligung an der Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG) und Tochtergesellschaften der RLG
      hier: Änderung von Gesellschaftsverträgen für die folgenden Gesellschaften:
      Regionalverkehr Ruhr-Lippe GmbH (RLG)
      RLG-Verkehrsdienst GmbH (RLG VD)
      Westfälische Verkehrsgesellschaft mbH (WVG) Keine Abstimmung
    7. Erholungs- und Sportzentrum Winterberg GmbH
      hier: Ergebnisverbesserung im Wirtschaftsjahr 2016 Dafür
  • Gesundheit und Soziales
    1. Örtliche Pflegebedarfsplanung für den Hochsauerlandkreis Dagegen
    2. Umbenennung der Gesundheits- und Pflegekonferenz (GPK) in die “Kommunale Konferenz Gesundheit, Alter und Pflege (KGAP)” Enthaltung
    3. 2. Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst
      Antrag Wagner: Dafür
      Antrag SBL: Dafür
      Vorlage der Verwaltung: Dagegen
  • Umweltangelegenheiten
    1. Zukünftiges Verfahren bei der Genehmigung für Windenergieanlagen (WEA) nach dem BImSchG An Ausschuss verwiesen
    2. Information über die Beteiligung des Landschaftsbeirates in Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen (WEA) Keine Abstimmung
    3. Betreuung des Vogelschutzgebietes „Medebacher Bucht“ Dafür
    4. Teilflächennutzungsplan “Windenergie” der Stadt Sundern Dafür
  • Schul- und Bildungsangelegenheiten
    1. Besetzung der Regionalen Steuergruppe der Bildungsregion Hochsauerlandkreis Dafür
  • Kulturangelegenheiten
    1. Musikbildungszentrum Südwestfalen -Akademie Bad Fredeburg;
      hier: Auflösung der Baukommission Dafür
    2. Musikschule Hochsauerlandkreis;
      hier: Einrichtung eines gemeinsamen Arbeitskreises zur Begleitung des Konzeptes
      „Musikschule 2025“ Dafür
  • Neue Anträge der Kreistagsfraktionen
    1. Der Hochsauerlandkreis bewirbt sich um die seitens der Landesregierung in Aussicht gestellten Fördermittel aus dem Schulinvestitionsprogramm „Gute Schule 2020“.
      Hier: Antrag der SPD-Kreistagsfraktion gem. § 5 Abs. 1 GeschO zur Tagesordnung vom 1. August 2016 An Ausschuss verwiesen
    2. Bedarfsgerechte Nachtbefeuerung (Nachtkennzeichnung) von Windenergieanlagen
      hier: Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 27. September 2016 An Ausschuss verwiesen
    3. Antrag der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 5.10.2016
      hier: Erarbeitung von innovativen Infrastruktur- und Geschäftsmodellen für die Umsetzung von mehr Elektromobilität im Hochsauerlandkreis über die WFG An Ausschuss verwiesen
    4. Änderung der Abschiebepraxis;
      hier: Antrag der SBL/FW-Kreistagsfraktion vom 13.10.2016 Dafür
      Vorlage der Verwaltung: Dagegen

Näheres zur Sitzung und den Anträgen im Kreistagsinformationssystem des Hochsauerlandkreis.

  1. Einwohnerfragestunde gem. § 12 der Geschäftsordnung für den Kreistag Keine Abstimmung
  2. Ersatzbestellung eines Schriftführers für den Kreisausschuss und Kreistag für die restliche Dauer der 9. Wahlperiode Keine Abstimmung
  3. Annahme der Niederschriften über die Sitzungen des Kreistages am 30.10.2015 und 18.12.2015 Keine Abstimmung
  4. Um-/Neubesetzung von Kreistagsausschüssen;
    hier: Ausschuss für Wirtschaft, Struktur und Tourismus, Schulausschuss und Ausschuss für Umwelt, Landwirtschaft und Forsten
  5. Strategische Zielsetzung und operative Jahresplanung 2016 Dagegen
    Änderungsanträge der SBL: #1 Dafür #2 Dafür
  6. Fortführung des Geschäftsprozessmanagements (GPM) beim Hochsauerlandkreis;
    hier: Sachstandsbericht Keine Abstimmung
  7. Satzungsangelegenheiten
    1. Verfahren zur Bestellung der Schuleiterin/des Schulleiters gemäß § 61 Schulgesetz NRW – Verfahren ab 2016
      hier: Änderung der Hauptsatzung Dafür
    2. Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Hochsauerlandkreises
      hier: 9. Änderungssatzung Keine Stimmabgabe
      Änderungsantrag der SBL: Dafür
  8. Wirtschaft, Struktur und Tourismus
    1. Endfassung der Stellungnahme zum Entwurf des Landesentwicklungsplans Keine Abstimmung
    2. Breitband im Hochsauerlandkreis Dafür
  9. Umweltangelegenheiten
    1. Aufhebung des Wasserschutzgebiets “Schmallenberg-Niederfleckenberg” Enthaltung
    2. Landschaftsplan Sundern Keine Abstimmung
    3. Verwendung von Ersatzgeld Dafür
  10. Gesundheit und Soziales
    1. Kommunaler Aktionsplan – Inklusion HSK Dafür
    2. Landesprogramm KommAn-NRW Dafür
    3. AGENDA 2020 des Gesundheitsamtes Keine Abstimmung
    4. 2. Fortschreibung des Bedarfsplans für den Rettungsdienst;
      hier: Entwurf Dafür
  11. Schul- und Bildungsangelegenheiten
    1. Bildung von Teilstandorten der Roman-Herzog-Schule Brilon in der Grundschule Altenbüren, am Berufskolleg Brilon und der Jugendhilfe Olsberg Dafür
    2. Sanierung des Berufskollegs Berliner Platz (Arnsberg-Hüsten) Enthaltung
  12. Haushaltsangelegenheiten
    1. Haushalt 2016
      hier: Außerordentliche Tilgung eines Investitionsdarlehns Enthaltung
  13. Neue Anträge der Kreistagsfraktionen
    1. Integration von Bürgerkriegsflüchtlingen Dafür
    2. E-Autos als Dienstwagen beim Hochsauerlandkreis An Ausschuss verwiesen
    3. Aufklärung der Versäumnisse im Zuständigkeitsbereich des Kreisjugendamtes bez. des Todes eines Kindes und Auskunft dazu vom Fachbereichsleiter Dafür